Mitgliederversammlung der SWG am 26. April 2011

Nach der Begrüßung der Mitglieder und nach der Abwicklung der notwendigen Regularien gab der Vorsitzende H. Walter Boecker einen kurzen Überblick über die Situation der SWG.

  • In seinem Rückblick erinnerte W. Boecker an unser Ehrenmitglied Willi Luhn, der im Oktober 2010 verstorben war. Willi Luhn war seit der Gründung der SWG Mitglied und hat sich mit aller Kraft für die Ziele und Werte der Wählergemeinschaft eingesetzt. Wir werden Willi Luhn stets in ehrenvoller Erinnerung behalten.
  • Sein Dank galt an dieser Stelle dem langjährigen stv. Vorsitzenden Andreas Rippa, der seit dem 12. April 1999 dieses Amt ausübte. Walter Boecker bedankte sich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Andreas Rippa, der allein aus beruflichen Gründen nicht mehr für das Amt des stv. Vorsitzenden kandidierte.
  • Walter Boecker erinnerte an die völlig andere politische Situation in der sich die SWG heute befinde und ihre Arbeit zum Wohl der Bürger ausführen wolle. Bei unserer Gründung am 1. August 1989 gab es eben nur „EINE“ Wählergemeinschaft in Schwelm und die städtischen Finanzen (sprich Schulden) befanden sich in einem noch übersehbaren Rahmen. Die Situation heute ließe keinen Spielraum mehr zu und wir müssen versuchen, unter diesen erschwerten Bedingungen unsere Arbeit (wenn nötig als „Wadenbeißer“) fortzuführen.
  • Zuletzt bedankte sich Walter Boecker bei Elke Garn, die seit Juli 2010 für uns im Rat der Stadt mitarbeitet. Elke Garn habe sich in dieser kurzen Zeit sehr gut eingearbeitet, und verwies auf das Beispiel der zum Glück verhinderten „Baum-fäll-Aktion“ in der Kölner Straße, bei der sich Elke Garn aktiv für die Belange der Bewohner eingesetzt habe.

Jürgen Kranz berichtete über die wichtigsten Themen, die im Jahr 2010 in den Fraktionssitzungen beraten wurden. Hier ein kurzer Überblick in Stichworten:

  • Beratung des Doppelhaushaltes 2010/2011 und der folgenden HH-Nachträge.
  • Wahl des 1. Beigeordneten und Kämmerers, die erst nach der 2. Stellen-Auschreibung erfolgen konnte. Bei dem ersten Wahlversuch am 8. Juli 2010 fanden 3 Wahlgänge statt, die alle – aufgrund des Fehlens eines Ratsmitgliedes der FDP – mit der Patt-Situation von 19:19 Stimmen endeten. Bei dem 2. Wahlvorgang konnten sich die bürgerlichen Fraktionen (CDU, FDP, SWG und BfS) auf den Kandidaten Herrn Schweinsberg einigen, der bei der Wahlenthaltung des Bürgermeisters am 9. Dezember 2010 mit 20:18 Stimmen gewählt wurde.
  • Neubau der Mensa am Märkischen Gymnasium, B-Plan Kaiserstraße mit Neubau eines Supermarktes.
  • Die Gewerbesteuer konnte dank unserer Initiative auf 450 Punkte gehalten werden, die Erhöhung der Grundsteuer B wurde gegen unsere Stimmen von 395 auf 435 Punkte erhöht.
  • Beratung der Eintrittsgelder des Hallenbades unter besonderer Berücksichtigung familienfreundlicher Tarife.
  • Unterstützung bei der massiven Gegenwehr der Anwohner der Ehrenberger Straße zum Ausbau und der Abrechnung der Erschließungskosten.
  • Einführung der gemeindeübergreifenden „Ehrenamtskarte“.
  • Beratung des B-Planes „Winterberg“, Errichtung von famlilienfreundlichen Einfamilienhäusern, Beratung der Erschließlungskosten und der zur Zeit noch nicht überschaubaren Kosten der Entwässerung dieses Baugebietes.

Abschließend gab J. Kranz folgenden Ausblick:

  • Zurückweisung der Verwaltungsvorlage zum Ausbau des Jugend- und Sportparks an der Wilhelmshöhe mit geschätzen Kosten von mind. 300.000 Euro, Berichte über die sehr emotionalen Beratungen zum Antrag der „Grünen“, die diese Planungen sehr forcierten.
  • Verkauf des Schulgebäudes der Pestalozzischule, Verkauf des Parkplatzes an der Drosselstraße. Dazu wird es am 12. Mai eine Einwohnerversammlung geben.
  • Berichte über die Versuche, die Reinigung des Märkischen Gymnasiums zu privatisieren. Die Beratungen darüber werden im Mai fortgeführt. Eine Beschlußlage unserer Fraktion ist noch offen.

 Die Geschäftsführerin Marta Feltkamp las den Finanzbericht 2010 vor. Auf Beschluß des Vorstandes wurde ein strikter Sparkurs eingehalten, die vergleichenden Zahlen des Jahres 2010 und 2009 wurden ebenfalls vorgetragen. Es wurden keine Nachfragen gestellt.

 Die Kassenprüfer Sebastian Löwe und Bodo Garn hatten die Konten der SWG am 19. Januar 2011 im Hause der Geschäftsführerin geprüft. Sebastian Löwe gab dazu einen schriftlichen Bericht ab, es ergaben sich keinerlei Beanstandungen. Auf Antrag der Kassenprüfer wurde der Geschäftsführerin und dem Vorstand  einstimmig die Entlastung erteilt.

 

Ergebnis der Vorstandswahlen:

In einer geheimen Abstimmung wurden die nachfolgenden Personen ohne Gegenstimmen einstimmig gewählt.

  • Vorsitzender: H. Walter Boecker                     
  • stv. Vorsitzender: Jürgen Kranz                                     
  • stv. Vorsitzende: Elke Garn                             
  • Geschäftsführerin: Marta Feltkamp                    

Zur zweiten Kassenprüferin wurde Heidi Sprungmann einstimmig für 2 Jahre gewählt.

 

Walter Boecker lud alle Mitglieder der SWG zu der am 30. April stattfindenden „Fahrt in den Frühling“ ein. Für gute Unterhaltung wird gesorgt. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Bahnhofvorplatz.

Zum Ausklang gab es ein kleines Abendessen – wie immer vom Kolpingwirt lecker zubereitet  – und ein gemütliches Beisammensein.