Kommunalwahl am 30. August 2009
Ihre Entscheidung ist gefragt !!!
Deswegen:
Ihre Stimme für die erste, stärkste, originale, seit 20 Jahren erfahrene Wählergemeinschaft
in Schwelm
Wählen Sie die Unabhängige
SCHWELMER WÄHLER GEMEINSCHAFT e.V.
Liebe
Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vorneweg … Gruppierungen, die den „linken Himmel“ auf Erden versprechen oder
solche, die sich ob ihrer großartigen Taten höchstselbst beweihräuchern … sollte man nicht
unterstützen.
Wir
sind für sachliche Auseinandersetzungen:
In
den vergangenen Wochen hatten wir an einigen Beispielen aufgezeigt, welche
Probleme vielen Bürgern auf den Nägeln brennen. Nun können Sie vergleichen, welche
Problemlösungen in den verschiedenen Wahlprogrammen versprochen werden und wie
die Wirklichkeit aussieht.
Zum Beispiel versprechen die SPD und ihr Bürgermeisterkandidat, die
Bürgerfreundlichkeit auszubauen, und werben für mehr Informationen und Bürgerbeteiligung.
Die
Wirklichkeit: Für den Stadtentwicklungsprozess wurden nach Angaben der
Verwaltung ca. 130.000 Euro Steuergelder ausgegeben. Ziel dieses Prozesses war
es, möglichst viele Bürger/innen aktiv in diese Planungen einzubinden. Wenn
also schon für nicht genau fassbare Projekte so viel Geld ausgegeben wird,
warum bezieht man die Bürger nicht dort in die Planungen ein, wo diese
unmittelbar zur Kasse gebeten werden sollen ? In der Sitzung des Rates am 14. Mai
wurde unser Antrag für eine frühzeitige Information und Anhörung der Anlieger
zum Ausbau der Ehrenberger Straße von den Fraktionen der SPD und CDU abgelehnt. (Siehe
auch Kommunalwahl: Zum Ersten: Flugblatt vom 05.08.09 oder unter www.SWG-Schwelm.de)
Zum Beispiel verspricht
die CDU in ihrem Wahlprogramm sich für mehr Sauberkeit in unserer Stadt
einzusetzen.
Die Wirklichkeit: Wir, die SWG
versuchen seit 10 Jahren mit kleinen Schritten eine Verbesserung zu erreichen.
(Siehe auch Kommunalwahl: Zum Zweiten: Flugblatt vom 12.08.09 und www.SWG-Schwelm.de).
Zum Beispiel: Die
Sanierung des Atriums. Hier verspricht die CDU neuerdings,
sich für die schnelle Sanierung des Atriums einzusetzen.
Die Wirklichkeit: Auch in diesem Fall wird Ihnen – den
Bürger/innen unserer Stadt – vorenthalten, dass im Prinzip Mitglieder aus allen
Fraktionen für eine Sanierung des Atriums sind und bei ein wenig gutem Willen
eine schnelle Lösung erreichbar wäre. (Siehe auch Kommunalwahl Zum Dritten:
Flugblatt vom 19.08.09 oder unter www.SWG-Schwelm.de).
Zum Beispiel: Pflege der
Grünflächen: Auch dieses Thema wurde öffentlich und oft genug diskutiert.
Wir zitieren den Bürgermeister aus dem Bericht der WR/WP vom 5. Juni 2009: „Der
Innenstadtbereich ist der von Bürgern am stärksten frequentierte Bereich. Hier
muss mehr getan werden“.
Die Wirklichkeit: Bisher war es den TBS anscheinend nicht
möglich, einen Pflegeplan – zumindest für die Fußgängerzone und die anliegenden
Plätze – vorzulegen. Ein öffentliches Trauerspiel, wenn man bedenkt, wie viel Steuergelder
hierfür direkt durch die Stadt Schwelm an die TBS fließen. (Siehe auch unseren
„Offenen Brief“ an die TBS vom 15. Juni oder unter www.SWG-Schwelm.de vom 21. Juni 2009).
Deshalb unsere Vorstellungen und Ziele für die nächste
Wahlperiode:
Wir
werden Probleme weiterhin benennen und versuchen, Lösungen zu erarbeiten und
im Rat Mehrheiten zu finden. Unabhängig davon, wer
in den nächsten Jahren das Amt des Bürgermeisters innehat; … auch der beste und
geschickteste Bürgermeister kann nur dann handeln, wenn eine entsprechende
Mehrheit des Rates politische Vorgaben erstellt, Entscheidungen trifft und die
Verwaltung bei der Erfüllung der gestellten Aufgaben kontrolliert.
Aus diesem Grund:
Wählen
Sie starke und unabhängige Vertreter Ihrer Interessen.
Wählen
Sie sachkundige und engagierte Vertreter für den Rat der Stadt Schwelm
Wählen
Sie die
SWG
Unabhängige SCHWELMER WÄHLER GEMEINSCHAFT
Seit
20 Jahren
Bürgernah
– Kompetent – Zuverlässig